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Erklärung zur Barrierefreiheit

Informationen über die Zugänglichkeit dieser Webseiten gemäß § 12 BGG sowie über diesbezügliche Kontaktmöglichkeiten.

Das Bundesministerium der Justiz ist bemüht, diesen Webauftritt (https://www.bmj.de) im Einklang mit § 12 BGG barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlagen sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), die Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0) und die harmonisierte europäische Norm EN 301 549 in ihrer jeweils gültigen Fassung.

Erstellung dieser Erklärung zur Barrierefreiheit

Diese Erklärung wurde am 22.05.2024 aktualisiert.

Stand der Vereinbarkeit mit den Anforderungen

Diese Webseiten sind mit den Anforderungen aus § 3 Absätze 1 bis 4 und § 4 der BITV 2.0, die auf der Grundlage von § 12d BGG erlassen wurden, wegen der folgenden Unvereinbarkeiten oder Ausnahmen teilweise vereinbar.

Die folgenden Inhalte sind laut Prüfbericht Vereinfachte Überwachung zur BITV 2.0 www.bmj.de Version von 08-2023 der Deutschen Telekom MMS GmbH im Auftrag der Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik mit den Anforderungen als nicht barrierefrei zu bewerten:

1. Kriterium: „Textalternativen“:
a) Es werden Schriftgrafiken genutzt, die keinen Alternativtext haben.
b) Bei einigen Bildern handelt es sich um Schmuckbilder, welche jedoch unnötigerweise mit Alternativinhalten ausgegeben werden.
c) Im Bereich Social Media werden externe Inhalte, die keinen Alternativtext besitzen, eingebunden.
d) Im Kontaktformular wird ein unzugängliches CAPTCHA genutzt.

2. Kriterium: „Anpassbarkeit“:
a) Im Bereich Social Media werden externe Inhalte, die nicht immer korrekt strukturiert sind, eingebunden.
b) Die Überschriften-Hierarchie ist nicht korrekt.
c) Im Kontaktformular werden mehrere Überschriften der Ebene 1 ausgezeichnet.

3. Kriterium: „Zeitbasierte Medien“:
a) Es sind Videos mit Informationen auf der Tonspur vorhanden, die keine Untertitel bereitstellen.

4. Kriterium: „Unterscheidbarkeit“:
a) Es werden öfter Schriftgrafiken verwendet, die nicht anpassbar sind.

5. Kriterium: „Per Tastatur zugänglich“:
a) Das Neuladen des CAPTCHAs ist für Tastaturnutzer nicht verfügbar.

6. Kriterium „Robustheit“:
a) Es sind komplexe Elemente vorhanden (z. B. Schieberegler in der Videowiedergabe), die von Screenreadern nicht korrekt ausgegeben werden können (aufgrund fehlender bzw. nicht passender WAI-ARIA-Auszeichnungen).

Hinweis: Aufgrund mangelhafter Verarbeitung einiger assistiven Technologien von bedingten Trennzeichen wird eine alternative Silbentrennung genutzt, die jedoch den Textfluss in einigen Fällen nicht ausreichend unterstützen könnte.

Wir bemühen uns die genannten Barrieren aufzulösen oder Alternativen bereitzustellen.

Barrieren melden: Kontakt zu den Feedback Ansprechpartnern

Sie möchten uns bestehende Barrieren mitteilen oder Informationen zur Umsetzung der Barrierefreiheit erfragen? Dann können Sie sich gerne bei uns melden. Bitte benutzen Sie dafür folgende E-Mail.

Sie können uns auch per Post oder telefonisch kontaktieren:

Bundesministerium der Justiz
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
Deutschland

Telefon: +49 (0)30 18 580 - 0
E-Mail: poststelle@bmj.bund.de

Schlichtungsverfahren

Wenn auch nach Ihrem Feedback an den oben genannten Kontakt keine zufriedenstellende Lösung gefunden wurde, können Sie sich an die Schlichtungsstelle nach § 16 BGG wenden. Die Schlichtungsstelle BGG hat die Aufgabe, bei Konflikten zum Thema Barrierefreiheit zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen des Bundes eine außergerichtliche Streitbeilegung zu unterstützen. Das Schlichtungsverfahren ist kostenlos. Es muss kein Rechtsbeistand eingeschaltet werden. Weitere Informationen zum Schlichtungsverfahren und den Möglichkeiten der Antragstellung erhalten Sie unter: www.schlichtungsstelle-bgg.de.

Sie erreichen die Schlichtungsstelle unter folgender Adresse:

Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz
bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Mauerstraße 53
10117 Berlin

Telefon: +49 (0)30 18 527-2805
Fax: +49 (0)30 18 527-2901
E-Mail: info@schlichtungsstelle-bgg.de

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